"Das IMPULSPAPIER
wurde von der Staatssekretärin Özoguz (SPD) verfasst,
dessen radikale Pläne,
eine Umgestaltung Deutschlands
zu Ungunsten der schon immer hier Lebenden plant.
Klaus Rüdiger Mai "Diskriminierung als Staatsziel"
Egal ob SPD, CDU, Grüne.
Das Impulspapier wird nach den Wahlen umgesetzt.
AM hat das Papier schon abgesegnet."
Zum Impulspapier kann man sich gut belesen ...
Tatsächlich wird dieses Papier dann auch recht schnell impulsiv. Und es macht klar: Hier geht es nicht um Integration, sondern um Übernahme. Gleich als Punkt 1 der „Prioritäten“ wird die Auflösung der bestehenden Bundesrepublik eines deutschen Volkes gefordert:
„Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b: ‚Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengleichheit und Integration aller Menschen.“
und
"Das Özoguz-Papier der desintegrativen Selbstermächtigung, dem in Anwesenheit des Bundeskanzlers die zur Unterschrift genötigten Verbände angesichts der in Aussicht gestellten Gelder annähernd kollektiv zujubelten, setzten einzig die Kurdischen Gemeinden ihren Widerspruch entgegen. Ali Ertan Toprak begründete dieses mit der zutreffenden Feststellung: „Integration kann nur im Einvernehmen mit der Mehrheitsgesellschaft gelingen. Die Organisationen der Migranten haben nicht nur eine Verantwortung gegenüber ihrer eigenen Community – sie haben stehen auch in der Verantwortung gegenüber Deutschland.“
Und das Einkaufszentrum in Essen bleibt heute wegen Terrorgefahr geschlossen, wohl wegen
"Wertvoller als Gold!"
Na ja, ich wäre da eh heute nicht einkaufen gegangen ...
Der Wahlkampf FÜR die AfD wird immer interessanter!
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